Die europäische Schiffsrecyclingverordnung – der Countdown läuft

Am 31. Dezember 2016 heißt es „Butter bei die Fische“, denn dann muss die Europäische Kommission die Liste der Abwrackeinrichtungen veröffentlichen, die als „grün“ eingestuft werden. Bis zum vollständigen Inkrafttreten der SRVO (wohl nicht vor 2019) kann ein Mitgliedstaat  das Schiffsrecycling in „grünen“ Abwrackeinrichtungen bereits zulassen. In diesem Fall soll das Abfallrecht mit seinen strengen Anforderungen an die Verbringung von gefährlichem Abfall ins Ausland keine Anwendung finden. Insbesondere ist es dem Reeder dann möglich sein Schiff in einer „grünen“ Abwrackeinrichtung recyceln zu lassen, die in einem der klassischen Abwrackländer liegt. Nach dem zur Zeit noch anwendbaren Abfallrecht ist die Verbringung von gefährlichen Abfällen in die sogenannten Nicht-OECD-Staaten grundsätzlich verboten.

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Reeder, deren Schiffe die Flagge eines Mitgliedstaates führen, können dann also bereits in den Genuss des Regelungssystems des Hongkong Übereinkommens gelangen, das durch die SRVO bereits umgesetzt wird, und die Grauzonen des Abfallrechts verlassen.

Gerade für Reeder, die Compliance großschreiben, sollte die Wahl von „grünen“ Abwrackeinrichtungen gesetzt sein.

Reeder, deren Schiffe nicht die Flagge eines Mitgliedstaates führen, werden sich bis zum Inkrafttreten des Hongkong Übereinkommens weiterhin mit dem Abfallrecht auseinandersetzen müssen. Dies gilt insbesondere, wenn sich das Schiff im Hafen oder den Hoheitsgewässern eines Mitgliedstaates befindet. Es ist dann ein behördliches Genehmigungsverfahren (das Notifizierungsverfahren) durchzuführen, in dem der Reeder diverse Nachweise über den Transport, die Art und Weise des Abwrackens sowie die Geeignetheit der Abwrackeinrichtung zu erbringen hat (siehe dazu einen Fallbericht in HANSA 08/2016, S. 44). Das Kernstück des Notifizierungsverfahrens ist das Schadstoffkatastar, in dem die Zusammensetzung des Abfalls darzulegen ist. Auch nach der SRVO ist ein Gefahrstoffinventar zu erstellen, dass es ermöglicht, eine geeignete Abwrackeinrichtung mit den notwendigen Kapazitäten für die Behandlung der anfallenden Gefahrstoffe zu finden (siehe zum Stand der anwendbaren Regelungen der SRVO: RdTW 2016, 201).

Die europäische Abfallliste dürfte ein Meilenstein in der Entwicklung der Schiffsrecylingbranche sein und auch die Ratifizierung des Hongkong Übereinkommens beschleunigen. Es bleibt spannend in diesem Bereich….